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Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 10.10.2019

16.10.2019
Aus nichtöffentlicher Sitzung wurde zunächst bekanntgegeben, dass die Essenslieferung für die Kindertagesstätte „Höhenwichtel“ ab dem 26.08.2019 durch die Firma Menü-Manufaktur Hofmann, Boxberg erfolgt.

Der Elternbeitrag für das Mittagessen wurde ab dem Kindergartenjahr2019/2020 vorläufig auf 3,00 € festgelegt.

Erster Beratungspunkt war die Einrichtung eines Schlauchpooles für die Freiwilligen Feuerwehren innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft Erftal. Aufgrund gesetzlicher Vorschriften muss nach jedem Feuerwehreinsatz grundsätzlich sowohl eine Reinigung aus auch eine Sicht- und Druckprüfung des eingesetzten Schlauchmaterials erfolgen. Diese Tätigkeit wird schon seit Jahren als Dienstleitung auch für andere Wehren in Bürgstadt vorgenommen. Der Markt Bürgstadt hat nun eine neue Schlauchpflegeeinrichtung beschafft. Es besteht nun die Möglichkeit, einen Schlauchpool einzurichten. Dies ist eine zentralisierte Schlauchmenge zur Versorgung verschiedener Wehren. Vorgespräche zwischen den Feuerwehren haben bereits stattgefunden. Es soll nun ein Werkvertrag mit der Feuerwehr Bürgstadt geschlossen werden. Hierin wird der genaue Ablauf der Dienstleistung „Schlauchpflege“ und „Schlauchpool“ geregelt.
Die Kontrolle erfolgt über ein Barcodesystem.
Der Gemeinderat begrüßt die Zusammenarbeit und stimmte dem Abschluss des Vertrages zu.

Bekanntgegeben wurde der Rechenschaftsbericht zum Haushalt 2018. Die Einnahmen und Ausgaben gleichen sich mit 3.490.549,47 € aus. Einzelne Abweichungen bei den Haushaltstellen gegenüber den Haushaltsansätzen wurden erläutert. Die örtliche Rechnungsprüfung kann durchgeführt werden.

Für die Kommunalwahlen am 15.03.2020 wurde Herr Pascal Schuhmacher zum Gemeindewahlleiter und Frau Elisabeth Groh  zur Stellvertreterin ernannt. Weiterhin wurden die Termine für die Aufstellungsversammlungen festgelegt.
Montag, 25.11.2019 OT Neunkirchen
Mittwoch, 27.11.2019 OT Umpfenbach
Freitag, 29.11.2019 OT Richelbach

In der Grünanlage vor dem Bauhof soll das denkmalgeschützte Postament der ursprünglichen Säule wieder aufgestellt und mit einer Pflanzschale versehen werden. Die Marienfigur an sich soll wettergeschützt im Flur des Rathauses aufgestellt werden.

Die teilweise abgestorbene Hecke vor der Aussegnungshalle in Umpfenbach soll noch vor Allerheiligen gerodet und durch eine Neupflanzung ersetzt werden.

Kategorien: Sitzungsprotokolle, Amtliche Mitteilungen

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