Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 09.04.2015

Zur Bürgerfragestunde begrüßte der Bürgermeister Herrn Simon Stürzl und Herrn Lukas Seitz als Vertreter des Monday`s Clubs. Die beiden überreichten einen Scheck in Höhe von 1.000,00 € zur weiteren Ausgestaltung der gemeindlichen Spielplätze. Das Geld stammt aus dem Erlös der Jahresveranstaltungen. Herr Stürzl erläuterte, dass der Club derzeit 53 Mitglieder zählt. Vereinszweck ist die Förderung von Kunst und Kultur sowie die Jugend- und Altenhilfe. Er wies auf die nächste Veranstaltung am 13. Juni 2015 hin, nämlich ein Nagelturnier und lud die Gemeinderäte zur Teilnahme ein. Bürgermeister Seitz bedankte sich für die großzügige Spende und versicherte, dass das Geld zweckgebunden für die Verbesserung der Spielplätze verwendet wird.

Aus nichtöffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben, dass die allgemeinen Beschaffungen für die Feuerwehren bei der Firma Herbach, Wertheim zum Angebotspreis von 5.692,85 € erfolgte.

Wie auch schon etliche andere Gemeinden wird die Gemeinde Neunkirchen den Qualitätsbonus Plus beim zuständigen Staatsministerium beantragen. Es handelt sich derzeit um einen Betrag in Höhe von ca. 10.856,00 €. Den gleichen Betrag wird die Gemeinde bereitstellen und die Mittel zur Qualitätsverbesserung einsetzen.

Zum Bauantrag für die Errichtung eines Wohnhauses mit Garage hat der Gemeinderat seine Zustimmung erteilt.

3. Bürgermeister Andreas Weber hatte beantragt, in allen drei Ortsteilen Tempo 30 Zonen einzurichten. Dies soll in allen Straßen erfolgen, die in die Straßenbaulast der Gemeinde fallen. Der Antragsteller begründet seinen Antrag damit, dass Neunkirchen als Wohnortgemeinde geprägt ist , in den Baugebieten wohnen viele Kinder, mit einer Geschwindigkeitsbeschränkung kann die Wohnqualität verbessert werden. Die Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit funktioniert seiner Meinung nach auch ohne Überwachung. Bürgermeister Seitz erinnerte, dass sich der Gemeinderat schon öfter mit der Problematik befasst hat. Insbesondere für Straßen, die besonders stark frequentiert sind, wie z.B. die Rauenberger Straße im OT Neunkirchen oder die Richelbacher Straße im OT Umpfenbach sollten näher untersucht werden. Er wies weiter darauf hin, dass für die Einführung einer Tempo 30 Zone bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein müssen. Man soll in den einzelnen Ortsteilen überlegen, wo die Einführung sinnvoll wäre und schlug vor, mit der Polizei eine Ortseinsicht vorzunehmen. Im Verlauf der Diskussion wurde auf die Situation an der Bushaltestelle an der Ortsdurchfahrt im OT Richelbach hingewiesen. Hier handelt es sich um eine Kreisstraße, sodass die Gemeinde keine Anordnungen treffen kann. Es soll versucht werden, bei der Straßenverkehrsbehörde, also dem Landratsamt Miltenberg, eine Geschwindigkeitsbeschränkung zu erreichen. Zusammenfassend erklärt der Bürgermeister, dass der Antrag grundsätzlich positiv zu sehen ist, zur weiteren Vorgehensweise stimmen die Gemeinderäte dem Vorschlag des Bürgermeisters zu.

Unter dem TOP Information und Anfragen wurde bemängelt, dass in der Ferienzeit keine Nutzung der Turnhalle in Eichenbühl durch den Turnverein möglich ist, was in der Vergangenheit jedoch der Fall war. Mit der Gemeinde Eichenbühl soll Verbindung aufgenommen werden.

Angesprochen wurde weiterhin die Durchführung der Ferienspiele durch die Vereine bzw. die finanzielle Unterstützung der Gemeinde, die derzeit pauschal 100,00 € beträgt. Hier sollte evtl. über eine andere Regelung nachgedacht werden.