Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 06.04.2017

„Werte Kolleginnen und Kollegen des GR Neunkirchen,
sehr geehrter Herr Hofmann,
werte(r) Vertreter der Presse,

Haupttagesordnungspunkt der heutigen Sitzung ist die Beratung und Verabschiedung des gemeindlichen Haushaltes 2017, die mit einem Novum einhergeht, nämlich der heutigen Vorabveröffentlichung der Übersichtsdaten in der heutigen Presse ...

Der Haushalt als Ergebnis von Tendenzen - so zeigt also die mit der Sitzungseinladung zugestellte Vorlage detailliert im Vorbericht, den Einzelplan-Aufstellungen sowie in den graphisch aufbereiteten Statis-tiken die Entwicklung der gemeindlichen Finanzen für das laufende Haushaltsjahr vor. Dies natürlich in den Einnahmen und Ausgaben für den Verwaltungs- als auch für den Vermögenshaushalt, auf dessen größere Maßnahmen ich noch stichpunkthaft eingehe:

So wurde, wie auch in den letzten Jahren üblich, der HH für das laufende Jahr mit meinen beiden Stellvertretern Armin und Andreas sowie dem Norbert als Bauhofvorarbeiter und Hrn. Stefan Friedel als technischem Sachbearbeiter in der Verwaltung vorbesprochen und auch bereits in der GR-Sitzung vom März 2016 nicht-öffentlich behandelt.
Die finanziellen Rahmenbedingungen stehen somit fest und ich bedanke mich vorab bei unserem Geschäftsstellenleiter und Kämmerer Hrn. Thomas Hofmann und seinem Mitarbeiter Hrn. Joachim Reinhart für die Erstellung der Vorlage.

Hierzu ist zunächst anzumerken, dass der HH der Gemeinde Nk. - wie auch in den Vorjahren - wiederum vorsichtig, jedoch konsequent ange-setzt ist und dem GR damit den entsprechenden Handlungsspielraum gewährt, quasi als logische Folge der von uns gefassten Beschlüsse!

Wie ebenfalls jährlich gewohnt, erwähne ich die Ansätze bzw. Zahlen nicht im Detail, Hr. Hofmann wird im Anschluss nochmals kurz auf einzelne Ansätze eingehen.

Im Kurzüberblick, wie erwähnt bereits in der Presse abgedruckt, schließt so der HHplan 2017 in den Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungs-HH mit 2.370.120,- € und im VermögensHH mit 1.116.700,- € (Vorjahr hier: 564.600,- €) ab, das Gesamtvolumen beträgt somit 3.486.820,- € (Vorjahr: 2.799.120,- €) und ist damit um insgesamt 687.700,- € höher als im letzten Jahr (s. Zahlen Seite 2 des Plans!)

Werte Kolleginnen und Kollegen, diese Zahlen sind für uns ein neuer HH-Rekord, v.a. im Bereich VermögensHH, aber auch die Steigerung bei der Mindestzuführung im VerwaltungsHH zum Vermögens-HH in Höhe von 196.645,- € ist beträchtlich (Vorjahr: 83.385,- €), erforderlich in Höhe der Schuldentilgungsleistung wären hier "NUR" 82.700,- € (zum Vergleich: 2106: 83.385,- € bei "nötigen" 121.900,- €): Also auch hier eine deutliche Steigerung bzw. mehr als Verdopplung, auch aufgrund des Schuldenabbbaus bei gleichzeitig gestiegenen Einnahmen wzB. diverse Steuern und Bauplatzverkäufen!

Im VerwaltungsHH sind so Einnahmen mit größeren Veränderungen in Höhe von 1.619.650,- € angesetzt, zusätzlich der Ansätze ähnlich dem Vorjahr (Steuern etc.) in Höhe von 465.100,- €, zusammen 2.084.750,- €
Dem gegenüber stehen die Ausgaben mit geplant 1.452.860,- € zusätz-lich denen ähnlich dem Vorjahr mit 278.600,- €, zus. 1.731.460,- €, was sich im Vergleich zu den Einnahmen mit einem Plus von rd. 353.300,- € sehr positiv anhört, wären da nicht die Ausgaben im VermögensHH:
In diesem sind Ausgaben in Höhe von zus. 1.116.700,- € vorberaten und angesetzt, was für unsere Gemeinde ebenfalls ein Rekordwert ist:
Hier genannt nur die größten Anteile bei diesen Ausgaben:
- Frw. Feuerwehren der 3 OT. (zus. rd. 120.000,- €)
- Sanierung Kindergartendach (rd. 65.000,- €)
- Grüngutsammleplatz (rd. 98.000,- € abzgl. "Unvorhergesehenes)
- Neubau der Bauhofwerkstatt (410.000,- € zunächst für 2017, weiteres dann in 2018)
- evtl. Grundstückskauf (rd. 225.000,- €)
- Darlehenstilgung mit knapp 82.700,- € (Vorjahr noch 122.000,- € )

Demgegenüber schlagen im VermögensHH auch Einnahmen mit rund 337.600,- € zu Buche, so dass den Einnahmen Mehrausgaben in Höhe von 779.000,- € gegenüber stehen, sollten alle Projekte, wie angedacht, in diesem Jahr verwirklicht werden. Diese Mehrausgaben - wollte man
sie direkt vergleichen - kann natürlich auch das genannte Plus im
VerwaltungsHH nicht ausgleichen.
Erfreulicherweise verbleiben jedoch aus dem HH 2016 noch rd. 700.000,- €, die dem HH 2017 zugeführt werden können und summa summarum aller Zahlen (Steuern, Zuweisungen, Verkäufe, Ausgaben) errechnet sich in diesem Jahr, nachdem wir ja in den letzten Jahren kein zusätzliches Geld aufnehmen mussten, eine neue Kreditaufnahme von 79.000,- €, d.h. wiederum keine Netto-Neuverschuldung.

Ob diese Kreditaufnahme in der geplanten Höhe allerdings wirklich not-wendig wird, wird sich an den Zahlen im Laufe des Jahres zeigen, wie eingangs aufgeführt, ist der HH konsequent gerechnet und bietet entspr. Handlungsspielraum, manche Ausgabe ist definitiv noch nicht beschlos-
sen bzw. die Umsetzbarkeit wird sich noch im Laufe des Jahres zeigen.

Die aktuellen Verschuldungszahlen errechnen sich wie im HH-Bericht angegeben - die Konsolidierung bzw. weitere Rückführung der gemeind-lichen Schulden sollte deshalb nach wie vor geboten sein (Einzelzahlen / pro-Kopf-Verschuldung wie aufgeführt!) - trotz gestiegener Einnahmen, denn diese werden sich in den künftigen HH auch wieder bemerkbar machen mit z.B. steigender Gewerbesteuerumlage oder reduzierter Schlüsselzuweisung.
Aber, wertes Gremium, auch die Zukunft wirft schon ihre Schatten (oder positiv formuliert "ihre Strahlen") voraus, so sollen heute in der HHsatzung bereits Verpflichtungsermächtigungen für ein neues Bau-gebiet im OT Richelbach in Höhe von 800.000,- € und mit 80.000.- €
für den "Restneubau" der Bauhofhalle im Jahr 2018 vorgesehen werden.
Soweit, werte Kolleginnen und Kollegen, zu den eigentlichen Zahlen, nun wirklich nur in knappen Worten, einige Angaben zu den größeren Ausgaben in diesem Jahr:

1. Kindertagesstätte bzw. Spielplätze:

- sehr gute Belegungszahlen zeigen gute Akzeptanz / Dank Erzieherinne
- jährlicher Kostenfaktor, nicht nur aufgr. Personalkosten
- Schallschutzdecken "zwischen den Jahren" ausgeführt
- weitere Anschaffungen (rd. 20 T. €) für Aussenbereich vorgesehen
- evtl. Verbesserung Parksituation aufgr. beschl. Geländekauf (17 T. €)
- Installation 3-köpfiges Führungsteam wichtig, auch für Vorbereitung:
- KiGa-Fest 21. Mai 2017: 40 Jahre !!
- vorab: Dank an Eltern und Förderer für ehrenamtl. Engagement!

2. Thema Feuerwehr(en) - ein alljährlich bedeutender Kostenfaktor:

"Grobe" Kosten in diesem Jahr (s. Seite 3 HH):
- Absauganlage Fw.hs Rb. (Vergabe s. nö. Sitzungsteil !)
- neue Sektionaltore Fw.hs. Rb. (" " " ")
- Renovierung Fw.hs. Nk. (mit Eigenleistung ?!) bereits im Gange
- LF 8/6 Ffw. Ub. (mit Einbauten): 60.000,- € (keine Zuschüsse!)
Wie gehabt: Brandschutz ist nötig und wichtig, bei enormen Kosten,
v.a. auch hinsichtlich weiterer zukünftiger Themenfelder w.z.B. Bedarfs-
planung oder Wasserversorgung! (Satz aus letztem Jahr übernommen,
Bedarfsplanung liegt inzwischen bei KBR M. Lebold vor !)

3. Neuaspekte 201(6) bzw. 17: Bauhofwerkstatt und Grüngutplatz

- Fakten zu beidem mehrfach im GR behandelt und auch in den BV vorgestellt, somit hinlänglich bekannt und hoffentlich künftig von den Bürgern akzeptiert und anerkannt
- Planungen abgeschlossen bzw. "am laufen"
- Kosten sind bei beidem in jedem Fall "im Auge" zu behalten
- zus.fassend beides wichtige und zukunftsträchtige Einrichtungen für unsere gemeindliche Infrastruktur!

4. Thema Bauplätze:

- wie bekannt in 2016 restliche Bauplätze im Staudenweg Ub. verkauft
- somit in Ub. und Nk. kein gemeindlicher Bauplatz mehr vorhanden
- in Rb. einige wenige Altbestände
- somit dringender Handlungsbedarf: BAUGELÄNDE-ERSCHLIESSUNG
(für junge Fam. / Wegzug vermeiden / Einwohnerzahl stabilisieren !)
- angedacht: Lämmerheide Richelbach (oder Alternative ??)
- Problem: Grundstücksbesitzer / evtl. Einlenken
- HH 2017: Verpflichtungsermächtigung 800.00,- € !!!

Soviel, werte Kolleginnen und Kollegen, von meiner Seite zum gemeindlichen HH 2017: Bevor ich nun das Wort an den Kämmerer übergebe, bedanke ich mich nochmals bei diesem und der gesamten Verwaltung für seinen bzw. ihren Einsatz für unsere Gemeinde Neunk.!

Nur im Überblick habe ich die gemeindlichen Entwicklungen angerissen, nichtsdestotrotz erfordern neue Maßnahmen und die Schaffung neuer Werte aber auch immer neue Gelder und Finanzierungen!
Ich bedanke mich deshalb bei Euch allen als GR-Mitgliedern für die erfreuliche und konstruktive Zusammenarbeit im letzten Jahr und hoffe, dass wir diese mit vernünftigen Entscheidungen zugunsten unserer Gde. Neunkirchen auch weiterhin fortsetzen können - vielen Dank!“

Haushaltsplan, Haushaltssatzung, Stellenplan und Finanzplan wurden vom Gemeinderat einstimmig verabschiedet.

Aus nichtöffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben, dass der Architektenvertrag mit dem Büro wolfARCHITEKTEN für die Planerstellung für die Bauhofhalle abgeschlossen wurde.
Weiterhin beschloss der Gemeinderat die Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen bei der Firma Mahr, Würzburg zum Angebotspreis in Höhe von brutto 8.466,61 €.

Unter dem TOP „Informationen und Anfragen“ gab der Bürgermeister bekannt, dass der Vodafone-Funkmast nun endlich freigeschaltet ist.